VERBRAUCHERKOMMISSION BAYERN

Hintergrund und Ziele

Die Verbraucherkommission Bayern wurde erstmals im Sommer 2009 durch die Bayerische Staatsregierung als unabhängiges Expertengremium eingerichtet und im Oktober 2014 erneut für die Dauer der 17. Legislaturperiode eingesetzt.

Wir, die Mitglieder der Verbraucherkommission, sind aufgefordert unsere Erfahrungen aus den unterschiedlichsten Tätigkeitsfeldern in der Verbraucherarbeit, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft in die Kommission einzubringen. Durch Stellungnahmen und Empfehlungen wollen wir die verbraucherpolitische Arbeit der Staatsregierung begleiten und kommentieren sowie neue Impulse setzen.

Für unsere Arbeit bestimmen wir Schwerpunkte und bearbeiten zusätzlich Anfragen der Staatsregierung. Die Ergebnisse übermitteln wir dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz in Form von Empfehlungen und Stellungnahmen, bisher u.a. zu den Themen Anlegerschutz, Lebensmittelkennzeichnung und Sicherheit im Internet.

Grundlage der Verbraucherkommission

2009 wurde auf Grundlage des Koalitionsvertrages und eines Ministerratsbeschlusses vom 7. Juli 2009 erstmals eine unabhängige Verbraucherkommission in Bayern ins Leben gerufen. Hochrangige Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und den Verbraucherverbänden engagierten sich von 2009 bis 2013 in der Kommission für verbraucherpolitische Verbesserungen und berieten die Bayerische Staatsregierung in grundsätzlichen Fragen des Verbraucherschutzes.

Unter der Bayerischen Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz Ulrike Scharf wurde die Verbraucherkommission Bayern für die Dauer der 17. Legislaturperiode erneut eingesetzt, um die bayerische Verbraucherpolitik zu begleiten und verbraucherpolitische Initiativen anzustoßen. Mit der konstituierenden Sitzung am 02. Oktober 2014 nahm die Kommission ihre Tätigkeit auf.

Aufgaben der Kommission

Aufgaben der Verbraucherkommission bestehen darin, neue Entwicklungen von verbraucherpolitischer Relevanz aufzugreifen, die Politik zu beraten, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten sowie Stellungnahmen zu formulieren. Der Errichtung der Kommission liegt das Bestreben zugrunde, die Transparenz in den Themenfeldern des Verbraucherschutzes zu erhöhen und neue Ideen für eine aktive Verbraucherpolitik zu entwickeln. Die Kommission soll als Ideengeber und Ratgeber im Verbraucherschutz für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft fungieren.

Unabhängigkeit der Verbraucherkommission Bayern

Die Verbraucherkommission ist ein unabhängiges Expertengremium. Die Unabhängigkeit der Kommission spiegelt sich in Arbeitsweise und Themenstellung wider.

Die ehrenamtlich tätigen Mitglieder entscheiden selbst, welchen Fragestellungen der Verbraucherpolitik sie sich annehmen wollen. Die Staatsregierung kann über das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz an die Verbraucherkommission die Bitte richten, sich mit bestimmten Fragen zu beschäftigen. Während der 16. Legislaturperiode nahm die Kommission besonders die Themen Anlegerschutz, Sicherheit im Internet und Lebensmittelkennzeichnung in den Fokus und erarbeitete Empfehlungen und Stellungnahmen zu diesen Bereichen.

Auch die Gestaltung ihrer Tätigkeit und den Ablauf der Sitzungen bestimmen die Mitglieder der Verbraucherkommission selbst. So hat sich die Verbraucherkommission in der konstituierenden Sitzung eine eigene Geschäftsordnung gegeben und eine/-n Vorsitzende/-n gewählt.

Dem Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kommt eine unterstützende Funktion zu. Es stellt Räumlichkeiten zur Verfügung, kommt für die notwendigen Auslagen der Kommissionsmitglieder auf, unterstützt die Öffentlichkeitsarbeit der Kommission mit einem Internetauftritt und hat eine Geschäftsstelle eingerichtet, welche die Kommission und deren Vorsitzende/-n insbesondere in organisatorischen Angelegenheiten unterstützt.

Geschäftsordnung

Die wieder eingesetzte Verbraucherkommission Bayern hat in der konstituierenden Sitzung am 02. Oktober 2014 folgende Geschäftsordnung verabschiedet:

Zur Geschäftsordnung der Verbraucherkommission Bayern

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